• Der Klassiker bei der Akteneinsicht

      Die klassische Sitzposition des Verteidigers wird immer mal wieder erörtert. Die beiden auseinander stehenden Stühle zeigen sich in folgender Geschichte: Dem Berliner Mandant wird eine kleinere Straftat in Thüringen zur Last gelegt. Die dortige Staatsanwaltschaft beantragt den Erlaß eines Strafbefehls, den das Amtsgericht erläßt und dem Mandanten zustellt.

      Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 201 Leser -
    • Der Supermarkteinkauf, juristisch betrachtet

      Ich gehe in den Supermarkt und kaufe eine Dose Ravioli. So weit, so spannend. Aber wie viele Verträge habe ich da nun geschlossen? Dieser Frage will ich heute auf den Grund gehen. Zunächst könnte man mal meinen, dass ich hier keinen Vertrag geschlossen habe. Ich hab ja nichts unterschrieben. Das ist definitiv falsch. Ein Vertrag setzt nicht voraus, dass man etwas unterschreibt.

      Sie hören von meinem Anwalt!- 103 Leser -
    • Bloß keine Gegenbeweise, bitte

      Heute konnte ich mich vor Gericht mal richtig staunen. Über die Prozesstaktik einer Nebenklage. Oder das, was jene dafür hält. Die Nebenklägerin beschuldigt meinen Mandanten, ihren früheren Ehemann, einer Sexualstraftat. Die Wahrheitsfindung ist in solchen Fällen fast immer mühsam. Vor allem, wenn wie hier, die angebliche Tat schon etliche Jahre zurück liegt und dann auch no ...

      Udo Vetter/ LawBlog- 85 Leser -
  • Das höherwertige aliud

    Im Kaufvertragsrecht existiert ein äußerst umstrittenes Problem in der Form des höherwertigen aliuds. In einer solchen Fallgestaltung liefert der Verkäufer versehentlich eine Sache, die werthaltiger ist als die nach dem Vertrag geschuldete. Die erste Frage, bei der sich bereits die Geister scheiden, ist die, ob überhaupt ein Mangel vorliegt.

    Zivilrecht-Verstehen- 18 Leser -
  • BGH: Vergleich ersetzt notarielle Beurkundung

    Beurkundungspflichtige Rechtsgeschäfte können statt vor dem Notar auch im Rahmen eines Rechtsstreits durch einen Prozessvergleich erfolgen. Werden bei einem Vergleich die Erklärungen in ein gerichtliches Protokoll aufgenommen, ersetzt dies laut § 127a BGB eine notarielle Beurkundung. Gemäß Beschluss des BGH vom 01.02.

    Tobias Goldkamp/ Breuer Blog- 10 Leser -
  • Was ist überhaupt eine Anwaltliche Verrechnungsstelle?

    Sie sind Rechtsanwalt und durch die Empfehlung eines Kollegen, ein Suchergebnis bei Google oder durch das Schmökern in alten Kammermitteilungen auf uns aufmerksam geworden? Sie sind Mandant eines Rechtsanwalts und haben Post von uns erhalten? Und jetzt fragen Sie sich, was ist überhaupt eine Verrechnungsstelle? Nun, wir hätten da eine Antwort… Begriff der Verrechnungsstelle im Bankensektor Im Kr.

    AnwVS - Anwaltliche Verrechnungsstelle- 22 Leser -
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW40 2017)

    [IITR – 8.10.17] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> Europäischer Gerichtshof muss erneut über Datenweitergabe in die USA entscheiden >>> CDU-Innenexperte warnt FDP vor Datenschutz-„Totalblockade“ >>> Anforderungen an eine Betriebsvereinbarung nach der EU-DSGVO >>> Hamburgs Da ...

    Sebastian Kraska/ Datenschutzbeauftragter Online- 25 Leser -
  • WhatsApp Update – Live Standort

    20. Oktober 2017 Whatsapp bringt wieder eine Neuerung für seinen Messenger raus – den Live Standort. Demnächst soll es für Whatsapp User möglich sein mit ihren Freunden in Echtzeit ihren Standort zu teilen und somit verfolgen zu lassen. Die Freigabe des Live Standorts an die Freunde aus der Kontaktliste erfolgt dabei freiwillig und nicht ohne Einwilligung des Benutzers.

    Datenschutzticker.de- 29 Leser -
  • Neuerungen in der Rechtsprechung zum Urlaubsrecht zu erwaten

    October 20, 2017 | Blog,Featured | Alexandra Schuck | 0 Comment das BAG hat dem EuGH die Frage vorgelegt, ob Arbeitgeber verpflichtet sind, Arbeitnehmern von sich aus Urlaub zu gewähren. Hintergrund dieser Frage ist die strenge Bindung des Urlaubsanspruchs an das jeweilige Kalenderjahr. Liegt kein Übertragungsgrund vor, verfällt der Urlaub.

    Kanzlei.Schuck.- 35 Leser -
  • Informationspflichten der Online-Shop-Betreiber

    Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) Die DSGVO als europäisches Sekundärrecht geht im selben Anwendungsbereich den nationalen Datenschutzregelungen vor. So auch insbesondere im Falle der §§ 11 ff. TMG, die nach geltender Rechtslage für den Online-Bereich das speziellere Datenschutzrecht darstellen und das BDSG insoweit verdrängen.

    IPYES- 38 Leser -
  • Verbandbuch – Unfälle datenschutzkonform dokumentieren

    Die meisten Unternehmen führen ein betriebliches Verbandbuch. Was dabei jedoch aus Datenschutzsicht zu beachten ist, bleibt oft außen vor. Dieser Artikel gibt Hinweise zum Umgang mit dem Dokument. Zweck des Verbandbuchs Viele Unternehmen dokumentieren in einem Verbandbuch das Unfall- und Erkrankungsgeschehen der Mitarbeiter nach Zeit, Ort und Hergang, Art und Umfang der Verlet ...

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 25 Leser -
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